Beschreibung

Die Kohäsions- und Struktur­politik ist eine der zen­tralen Politik­bereiche der Euro­päischen Union. Sie nimmt mit etwa 346 Mrd. Euro (2010) etwa ein Drittel der gesamten EU-Haus­halts­mittel in An­spruch. Diese Mittel werden über verschie­dene Fonds zur Ver­fügung gestellt. Hierzu zählten zur Zeit der Studie u.a. der Euro­päische Fonds für regionale Ent­wicklung (EFRE), der Euro­päische Sozial­fonds (ESF) sowie der Kohä­sions­fonds.

Diese Studie für das Bundes­umwelt­minis­terium (BMU) sollte die Argu­mentations­fähig­keit des Auf­trag­gebers in Hin­blick auf die folgende Förder­periode 2014 bis 2020 ver­bessern. Die zen­trale Frage­stellung war, wie die Ziele einer För­derung von nach­haltigen Energie­systemen und des Klima­schutzes in diesem Politik­feld einen höheren und ver­bind­licheren Stellen­wert erlangen konnten. In dieser Studie wurden daher zu­nächst Ana­lysen der da­maligen Struktur- und Kohä­sions­politik durch­geführt, um schließ­lich auf allen Ebenen (Ziele, Budget­planung, Durch­führung) ver­besserte Mög­lich­keiten für die Ver­anke­rung energie- und klima­poli­tischer Ziele auf­zuzeigen.

Einige der gemachten Vor­schläge wurden schließ­lich in der EU aufge­griffen. Das ifeu-Institut mit Markus Duscha war gemein­sam mit Taurus Eco Con­sulting und weiteren Büros in den Jahren 2015/2016 daran beteiligt, die von den Mit­glieds­staaten ein­gereichte Fonds-Programme auf die Verträg­lich­keit mit den über­geordnet formu­lierten Klima­ziel­setzungen zu über­prüfen (“Climate Main­streaming”).