Inhaltlich standen beim Workshop Förderpauschalen im Mittelpunkt. Überwiegend ging es um Verbesserungen für Baden-Württemberger Kommunen, aber auch Beispiele aus Niedersachsen und Rheinland-Pfalz stellten sich vor. Unter anderem in diesen Bundesländern gibt es schon eine Reihe von positiven Ansätzen für vereinfachte Förderungen, die weiter ausgebaut werden sollen und sollten.
Wichtige Aspekte dieser Budgetansätze sind u.a.
- ein einfacherer Zugang durch diese Ansätze auch für kleinere Kommunen,
- nicht nur Investitionen sondern auch Personal für den Klimaschutz lassen sich über Pauschalen finanzieren,
- die Existenz und Ausgestaltung von Positivlisten (was darf finanziert werden mit dem Budget),
- die kompatible Gestaltung mit EU-Beihilferecht sowie
- eine Sicherstellung einer tatsächlichen positiven Klimawirkung (wirkungsorientierte Zielsetzungsanforderungen)
- eine moderne und hinreichend standardisierte digitale Unterstützung.
Wir danken allen Referierenden, dem Umweltministerium Baden-Württemberg für die Unterstützung der Vorbereitung der Veranstaltung sowie der LBBW für die zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten.
Veranstalter waren das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) (Leitung) sowie das Fair Finance Institute.
Downloads der Präsentationen:
- Dr. Carolin Fonaçon (Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz:
Personalbudgets fürs kommunale Klimaschutzmanagement - Jan Kohlmeyer (Stadt Stuttgart):
Stuttgarter Klima-Innovationsfonds – Förderung einfach machen! - Eileen Roth, Ellen Röck (Stadt Mannheim):
Innenperspektive: Herausforderungen mit Förderprogrammen bei der Stadt Mannheim - Dr. Stefanie Schmitt (Normenkontrollrat Baden-Württemberg):
Vereinfachung von Landesförderprogrammen - Marc Wartenphul (Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz):
Erfahrungen mit neuen Förderprogrammansätzen, Pauschalierte Förderbudgets und Positivlisten - Dr. Svea Wiehe (Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg):
Neue Förderansätze für Klimaschutz und Klimaanpassung in Kommunen
Der Workshop fand im Rahmen des Projekts „COLL€CT“ statt, gefördert durch ClimateKIC International Foundation mit EU-Mitteln aus Horizon Europe im Rahmen des Programms „Accelerating cities´ transformation to net zero emissions by 2030“ (NetZeroCities).
Foto ©: Markus Duscha
